Die Betreiber von Websites sind dazu verpflichtet, die Besucher ihrer Website über die Verwendung von Cookies zu belehren und diesbezüglich eine Einwilligung der Nutzer einzuholen. Derzeit ist nicht klar, wie das Einholen der Einwilligung genau ausgestaltet werden kann. Über die rechtlichen Grundlagen und den richtigen Einsatz von Cookie-Bannern, soll der folgende Beitrag informieren.

 

Was ist ein Cookie?

Unter einem Cookie versteht man, auf einem Rechner abgelegte Daten einer Website, mit deren Hilfe der Nutzer identifiziert werden kann und Informationen über das Surfverhalten gespeichert werden. So können etwa Waren im Warenkorb bis zur nächsten Sitzung gespeichert werden. Darüber hinaus ermöglicht ein Cookie, den Nutzer mit seinem Benutzernamen persönlich anzusprechen.

 

Sinn und Zweck der sogenannten Cookie-Richtlinie

Nutzt ein Seitenbetreiber einen Cookie, muss er gewisse Regeln zum Schutz der Daten der Nutzer einhalten. Auf europäischer Ebene wurde diesbezüglich die sogenannte Cookie-Richtlinie beschlossen. Sie regelt die Verwendung und Speicherung der Daten, die erhoben werden. Aus der Richtlinie leitet sich zum einen die Pflicht zur Belehrung und zum anderen das Erfordernis der Einwilligung der Nutzer ab. Dabei bleibt bisher jedoch unklar, wie das Einholen der Einwilligung ausgestaltet werden muss. Der Begriff der Einwilligung legt ein aktives Tun durch den Nutzer nahe. Dementsprechend wäre also ein aktives Erklären der Einwilligung notwendig. Teilweise wird aber auch die Ansicht vertreten, dass es ausreicht, wenn der Nutzer belehrt wird und dem Cookie-Einsatz anschließend widersprechen kann. Die derzeit wohl gängigste Variante ist der sogenannte Cookie-Banner. Der Nutzer wird dadurch einerseits belehrt und kann andererseits sodann seine Zustimmung erklären.

 

Worauf sollten Seitenbetreiber achten?

Zunächst einmal gilt es zu erwähnen, dass es derzeit keine Pflicht ist per Banner über die Verwendung eines Cookies zu informieren. Betreiber von Websites, die sich für diese Variante entscheiden, sollten folgendes beachten. Das Banner darf in keinem Fall Pflichtangaben überdecken. Denn dann drohen hohe Abmahnkosten. Zu den Pflichtangaben gehören unter anderem das Impressum, die Datenschutzerklärung und der Hinweis auf die OS-Plattform (außergerichtliche Streitbeilegung). Diese Angaben müssen für den Besucher der Website immer sichtbar, verfügbar und leicht abrufbar gehalten werden. Wenn sie von einem Banner überdeckt sind, gelten sie als nicht verfügbar und abrufbar. Damit werden sie als nicht erteilt angesehen. Die Folge daraus können, wie oben angedeutet, empfindliche Strafen sein. Daher sollten Sie von vorne herein darauf achten, wo das Banner auf der Website integriert werden soll. So vermeiden sie teure Abmahnungen und kommen den Verpflichtungen aus der Cookie-Richtlinie nach.

                                                                                                                                                                                             Janik Dörr