Ausgangslage

Auf der Videoplattform YouTube kommt es immer wieder zu Urheberrechtsverletzungen. Im Rahmen dieser Rechtsverletzungen werden Inhalte, meist Musikaufnahmen und Musikvideos, widerrechtlich von Nutzern veröffentlicht. Diese Verstöße sind ein Dorn im Auge der GEMA. Die Abkürzung steht für Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte und mechanische Vervielfältigungsrechte. Sie vertritt in Deutschland mehrere Tausend Komponisten, Textdichter und Musikverleger. Die Mitglieder der GEMA übertragen ihr die Wahrnehmung ihrer Urheberrechte. Für ihre Mitglieder strengt die GEMA Verfahren an, um Urheberrechtsverletzungen zu unterbinden.

 

Haftung von YouTube für von Dritten hochgeladenen Inhalten

Im Juli 2015 befasste sich das Hanseatische Oberlandesgericht mit einem Rechtsstreit zwischen der GEMA und YouTube. Die Forderung der Klageseite belief sich auf das Sperren von zwölf Musikvideos, welche widerrechtlich auf YouTube veröffentlicht worden seien. Die Vorinstanz – das Landgericht Hamburg – entschied teilweise auf Löschung der Videos. Im Urteil führte es aus, dass Youtube nicht direkt für die Rechtsverletzungen haftbar gemacht werden kann. Das Unternehmen müsse aber, als Störer, Videos dann löschen, wenn ihm Urheberrechtsverletzungen angezeigt werden. Diese Entscheidung bestätigte das OLG Hamburg in seinem Urteil. Demnach besteht für YouTube keine Pflicht zu überwachen und kontrollieren, ob eine rechtswidrige Nutzertätigkeit vorliegt. Das Unternehmen müsse jedoch Vorsorge dafür treffen, dass es möglichst nicht zu weiteren Urheberrechtsverletzungen komme.

 

Aussicht

Die GEMA begrüßte zwar das Urteil, es ging ihr aber nicht weit genug. Die Forderung YouTube auch wirtschaftlich zur Verantwortung zu ziehen steht weiter im Raum. Dafür setzt sich die GEMA seit längerem ein. Das OLG Hamburg hat im Fall der zu löschenden Videos die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Beide Parteien sind an einer höchstrichterlichen Entscheidung interessiert. Es bleibt offen, ob es zu einer Entscheidung des obersten deutschen Gerichts in Karlsruhe kommt und wie diese ausfiele.

Janik Dörr