In der Türkei ist die letzten zwei Monate das passiert, was für uns nicht möglich erscheint.

Über zwei Monate lang durften die türkischen Einwohner weder twittern noch YouTube nutzen.

Im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen (März 2014) verbreiteten Regierungsgegner auf YouTube wie auch auf Twitter Telefonmitschnitte. Durch diese geriet Ministerpräsident Erdogan unter Korruptionsverdacht. Daraufhin verschärfte die Regierung im Februar 2014 ihre Kontrolle über das Internet. Die Nutzung von YouTube und Twitter wurde völlig untersagt. Beide Plattformen wurden für die Bevölkerung gesperrt.

Dieses Verbot erregte großes Aufsehen. Nicht nur die Bevölkerung war fassungslos über diesen Schritt, auch die EU und besonders die USA machten ihre Kritik deutlich.

Dennoch blieb die Sperre erhalten.

Erst das türkische Verfassungsgericht in Ankara hatte die Twitter-Sperre am 03.04.2014 und die YouTube-Sperre am 29.05.2014 aufgehoben. Das Verbot der Nutzung ist verfassungswidrig und gefährde die Meinungsfreiheit der Menschen.

Es besteht aber auch weiterhin ein Konflikt zwischen der türkischen Regierung und dem türkischen Verfassungsgericht. Erdogan warf dem Gericht vor, sich in die Regierungspolitik einzumischen. Dies machte die Nachrichtenagentur Anadolu öffentlich.

 

Fakt ist:

Heutzutage sind YouTube und Twitter nicht mehr wegzudenken. Durch diese Plattformen ist es uns möglich, schnell und unkompliziert an Informationen zu gelangen, die die Welt bewegen. Viele Nutzer gebrauchen diese Plattformen auch, um ihre Meinung offenkundig zu machen und erreichen damit viele Menschen.

Monika Wystup