Schlagwort: WIderruf

BGH: Widerrufsrecht für Verbraucher bei im Fernabsatz geschlossenen Immobilien-Maklerverträgen

Im Juli 2016 befasste sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen Immobilienmaklern und Verbrauchern. Am Ende entschied der BGH im Sinne der Verbraucher und stärkte deren Rechte.   Ausgangssituation In den beiden zugrundeliegenden Fällen hatten zwei verschiedene Immobilienmakler Maklerverträge mit Kunden jeweils per E-Mail geschlossen. Darauf basierend machten sie einen Anspruch auf Zahlung …
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Gibt es ein Widerrufsrecht bei In-App-Käufen?

Viele Spiele-Apps bieten heute In-App-Käufe beziehungsweise In-Game-Käufe an. So hat der Nutzer die Möglichkeit, in Online-Spielen virtuelle Gegenstände oder Spielegeld zu kaufen. Die meisten Anbieter versuchen ein Widerrufsrecht bei solchen Käufen auszuschließen. Mit der Frage, ob dieses Vorgehen erlaubt ist, beschäftigte sich das Landgericht Karlsruhe vor kurzem. Ausgangslage Das LG Karlsruhe urteilte im Mai 2016 …
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Kein Erläuterungsbedarf für „Textform“

Der BGH (Urt. v. 10.06.2015 – Az. IV ZR 105/13) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der in Widerrufsbelehrungen enthaltene Begriff der „Textform“ erläuterungsbedürftig ist. Die Klägerin als Versicherungsnehmerin nahm den beklagten Versicherer auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge für zwei Rentenversicherungen in Anspruch. Diese wurden aufgrund Antrags der Versicherungsnehmerin jeweils mit Versicherungsbeginn zum 1.12.2004 …
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