Schlagwort: Unterlassungsverfügung

Filesharing – Muss man für Verstöße des Partners haften?

Vor kurzem wurde in diesem Blog über ein Urteil des Amtsgerichts Ulm berichtet. In dem zu verhandelnden Fall ging es um illegales Filesharing, und die Frage, ob man Familienangehörige nach erfolgter Abmahnung ans Messer liefern muss. Das Amtsgericht Charlottenburg entschied vor kurzem in einem ähnlich gelagerten Fall. Die Inhaberin eines Internetanschlusses erhielt eine Abmahnung wegen …
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Helene Fischer wehrt sich erfolgreich gegen das Abspielen ihres Lieds „Atemlos“ auf NPD Wahlkampfveranstaltung

Während des Landtagswahlkampfs in Thüringen im Sommer 2014, spielte die NPD unter anderem den Song „Atemlos“ von Helene Fischer ab. Damit zeigte sich die Sängerin nicht einverstanden. Unter Berufung auf ihre Künstlerpersönlichkeitsrechte klagte sie vor dem Landgericht Erfurt. Zunächst sprach das Gericht eine Unterlassungsverfügung aus, wies den Antrag von Frau Fischer jedoch nach Widerspruch der …
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