Schlagwort: Unterlassungserklärung

Filesharing: Muss man auf unberechtigte Abmahnung reagieren?

Abmahnungen aufgrund von illegalem Filesharing sind in der Regel mit hohen Kosten für den Abgemahnten verbunden. Diese Kosten setzten sich dabei aus dem Ersatz der Abmahnkosten und einer Schadenersatzforderung des Rechteinhabers zusammen. Darüber hinaus wird häufig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Doch was tun, wenn man zu Unrecht abgemahnt wurde? Muss man sich in …
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Update: Streit um Weitergabe von Daten zwischen Facebook und WhatsApp

Vor kurzem wurde durch diesen Blog über den Hamburgischen Datenschutzbeauftragten, Johannes Caspar, und sein Vorgehen gegen WhatsApp und Facebook berichtet. Herr Caspar hat dem Datenaustausch der beiden Kommunikationsriesen per Verwaltungsanordnung zunächst einen Riegel vorgeschoben. So soll verhindert werden, dass die Daten von rund 35 Millionen Nutzern von WhatsApp in Deutschland, an Facebook weitergegeben werden. Facebook …
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Filesharing-Abmahnungen – hohe Fehlerquote bei Ermittlung von IP-Adressen

Das Amtsgericht Köln befasste sich vor kurzem in zwei Fällen mit einer der zentralen Problemstellungen, im Bereich von Filesharing-Prozessen. Im Blickpunkt stand dabei die Ermittlung von IP-Adressen, zur Feststellung der Identität des Anschlussinhabers. Abgemahnt wird, wer Anschlussinhaber ist. Dies ist ein gängiger Grundsatz in Fällen des illegalen Filesharing. Dazu wird zunächst mit Hilfe von spezieller …
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Neue Rechtsprechung zum Filesharing

Der Bundesgerichtshof hat sich erneut mit Haftungsfragen bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing beschäftigt. Unter anderem wurde dabei eine Leitlinie zur Bestimmung der Höhe von Abmahnkosten für die Musik- und Filmindustrie festgelegt. Insgesamt urteilte das oberste deutsche Gericht in sechs Fällen (I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15, I …
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Steht dem Händler bei unerwünschten Internetbestellungen ein „virtuelles Hausrecht“ auf seiner Webseite zu?

Mit dieser Frage hatte sich das LG Ulm Anfang letzten Jahres zu befassen (Beschl. v. 13.01.2015 – Az. 2 O 8/15). Die Antragstellerin begehrte den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Sie vertreibt über eine Internetseite Poster und Fotos. Bei Bestellungen muss der Kunde ihre AGB akzeptieren, wonach er garantiert, an den der Antragstellerin übersandten Vorlagen keine …
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