Schlagwort: Unterlassungsanspruch

Arbeitgeber-Bewertungen

Bewertungen auf Online-Portalen spielen bei der Entscheidungsfindung vieler Menschen eine immer größer werdende Rolle. So ergab etwa eine Studie des Digitalverbands Bitkom im Jahr 2015, dass rund 30% der Internetnutzer Online-Bewertungen von Arbeitgebern lesen, bevor sie sich auf einen Job bewerben. Etwa 76% davon lassen sich in ihrer Entscheidungsfindung von gelesenen Bewertungen beeinflussen. Klar ist, …
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Helene Fischer wehrt sich erfolgreich gegen das Abspielen ihres Lieds „Atemlos“ auf NPD Wahlkampfveranstaltung

Während des Landtagswahlkampfs in Thüringen im Sommer 2014, spielte die NPD unter anderem den Song „Atemlos“ von Helene Fischer ab. Damit zeigte sich die Sängerin nicht einverstanden. Unter Berufung auf ihre Künstlerpersönlichkeitsrechte klagte sie vor dem Landgericht Erfurt. Zunächst sprach das Gericht eine Unterlassungsverfügung aus, wies den Antrag von Frau Fischer jedoch nach Widerspruch der …
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Persönlichkeitsrecht vs. Kunstfreiheit – Dürfen Politiker in einem Theaterstück als Zombies dargestellt werden

Das Landgericht Berlin beschäftigte sich im Jahr 2015 mit der Frage, ob Politiker in einem Theaterstück als Zombies dargestellt werden dürfen. In dem Verfahren wollte eine Politikerin der „neuen Rechten“ eine einstweilige Verfügung gegen das Berliner Theater Schaubühne erwirken. Hintergrund des Streits, ist das dort aufgeführte Stück „Fear“. In diesem Stück wird unter anderem die …
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Steht dem Händler bei unerwünschten Internetbestellungen ein „virtuelles Hausrecht“ auf seiner Webseite zu?

Mit dieser Frage hatte sich das LG Ulm Anfang letzten Jahres zu befassen (Beschl. v. 13.01.2015 – Az. 2 O 8/15). Die Antragstellerin begehrte den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Sie vertreibt über eine Internetseite Poster und Fotos. Bei Bestellungen muss der Kunde ihre AGB akzeptieren, wonach er garantiert, an den der Antragstellerin übersandten Vorlagen keine …
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