Schlagwort: Patent

Zwischen Bohrgeräuschen und Mozartklängen

18.06.2015 – BGH – Aktenzeichen: I ZR 14/14 15.03.2012 – EuGH – Aktenzeichen: C-135/10 Nur wenige von uns verbinden mit einem Besuch beim Zahnarzt etwas Schönes. Viele der Patienten werden bei den unangenehmen Geräuschen, die aus dem Behandlungszimmer stammen, nervös. Um die Atmosphäre im Warteraum ein wenig entspannter zu gestalten, spielen die meisten Zahnarztpraxen leise …
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Einheitlicher Patentschutz in der EU

18.11.2014 – EuGH – Aktenzeichen: C-146/13, C-147/13 Wenn wir unseren Hobbies nachgehen, ist es nicht selten der Fall, dass wir dabei kunstvolle Werke erschaffen. Sobald wir eine künstlerische, geistige Schöpfung hervorgebracht haben, steht uns das Urheberrecht zur Seite: Nur wir sind dazu berechtigt, mit dem Werk zu handeln, es zu verkaufen oder Kopien davon anzufertigen. …
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