Schlagwort: Mitbewerber

BGH: Schutz des Namens einer App mittels Markenrecht möglich?

Aufgrund der Vielzahl an Anbietern von ein und derselben Dienstleistung, beziehungsweise einer Vielzahl an Herstellern ähnlicher Produkte, fällt es Unternehmen immer schwerer ihre Dienstleistung oder ihr Produkt von denen der Mitbewerber abzugrenzen. Dies spielt auch im Rahmen des Markenrechts eine große Rolle. Einige Unternehmen besinnen sich daher auf sogenannte Gattungsbegriffe, um ihre Leistung anschaulich zu …
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Unzulässige Werbung muss nicht auffällig sein

19.03.2014 – BGH – Aktenzeichen: I ZR 185/12 „Sollten Sie mit einem kompatiblen Produkt nicht zufrieden sein, haben Sie eine 14-tägige Geld-Zurück-Garantie.“ Wer eine solche Werbung liest, ist hellauf begeistert. Es scheint, als ob beim Kauf ein Bonus auf den Verbraucher wartet. Aber darf der Anbieter auch damit werben? Mit dieser Frage beschäftigte sich der …
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