Schlagwort: Marke

Blau für Nivea

19.06.2014 – EuGH – Aktenzeichen: C-217/13, C-218/13 (Sparkasse) 18.09.2014 – BGH – Aktenzeichen: I ZR 228/12; I ZB 61/13 (Langenscheidt)   Die Sparkasse und der Wörterbuchverlag Langenscheidt haben es bereits vorgemacht. Sie haben sich eine Farbe als Marke eintragen lassen. Langenscheidt entschied sich für die Farbe Gelb und die Sparkasse ließ die Farbe Rot als …
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„Fan-Fest“ II

05.02.2015 Vor einiger Zeit setzte sich Thomas Herro mit seiner Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum dafür ein, die Nutzung des Begriffes „Fan-Fest“ für jeden zugänglich zu machen. Denn die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) ließ sich den Begriff im Jahr 2007 als Marke eintragen. Mit der Wirksamkeit der Eintragung hatte die FIFA die Stellung …
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Je suis Charlie

Seit dem 07.01.2015 lesen wir in sozialen Netzwerken, in den Medien und auch auf Textilien den Ausspruch „Je suis Charlie“, zu Deutsch „Ich bin Charlie“. Hintergrund: Auf das Satiremagazin Charlie Hebdo, mit Sitz in Paris, wurde ein Terroranschlag verübt. Die Täter versuchten zu flüchten und verschanzten sich letztendlich in einer Firma, in der sie von …
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Sparkasse und die Farbe rot

19.06.2014 – EuGH – Aktenzeichen: C-217/13, C-218/13   Einfach und effektiv. Die Farbe Rot wird einfach und konturlos als Marke der Sparkasse genutzt. Der EuGH soll nun entscheiden (Aktenzeichen: C-217/13, C-218/13), ob die Farbe Rot allein als Marke dienen kann oder ob sie als Marke zu löschen ist. 2007 wurde die Marke Rot „Farbton 13, …
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