Schlagwort: Leistung

BGH: Schutz des Namens einer App mittels Markenrecht möglich?

Aufgrund der Vielzahl an Anbietern von ein und derselben Dienstleistung, beziehungsweise einer Vielzahl an Herstellern ähnlicher Produkte, fällt es Unternehmen immer schwerer ihre Dienstleistung oder ihr Produkt von denen der Mitbewerber abzugrenzen. Dies spielt auch im Rahmen des Markenrechts eine große Rolle. Einige Unternehmen besinnen sich daher auf sogenannte Gattungsbegriffe, um ihre Leistung anschaulich zu …
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Bewertung von Kfz-Werkstätten

Immer häufiger ziehen Internetnutzer Vergleichsportale zu rate, bevor sie wichtige Entscheidungen treffen. So zum Beispiel auch im Bereich von Kfz-Werkstätten. Steht eine teure Reparatur ins Haus, werden zunächst Preise verglichen und oftmals auch Bewertungen gelesen. Bewertungsportale tragen so nicht unerheblich zur Entscheidungsfindung bei. Entsprechende Portale können für Unternehmer nützlich sein. Und zwar dann, wenn die …
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Arzt Bewertungen

Sucht man im Internet nach Bewertungen von Ärzten, stößt man auf eine Vielzahl von Bewertungsportalen. Diese Portale sind speziell auf die Bewertung von Ärzten und deren Leistungen ausgelegt und sollen dem Nutzer dabei helfen, den geeigneten Arzt zu finden. Für Patienten mag dieser „Service“ angenehm sein, für Ärzte kann er jedoch schnell rufschädigende und geschäftsschädigende …
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Kündigung mit Schwierigkeiten – BGH erklärt Kündigungsklausel von Dating-Portal für unzulässig

Immer wieder bereiten Online-Portale ihren Kunden Probleme beim Kündigen. Während die Anmeldung meist mit wenigen Klicks erledigt ist, ist eine eingegangene Mitgliedschaft zu kündigen ungleich schwieriger. Beispielsweise findet man Kündigungsklauseln, die besagen, dass für die Kündigung die Schriftform erforderlich ist. Eine Kündigung per E-Mail wird so über die AGB ausgeschlossen und nicht akzeptiert. Der Verbraucherzentrale-Bundesverband …
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Unlautere Werbung durch Werbeaussage „beste Netzqualität“

Ein Vermittler von Mobilfunkverträgen hat es zu unterlassen, Alleinstellungswerbung mit der Werbeaussage zu betreiben, er biete seine Leistung „in bester Netzqualität“ an. Dies hat das LG Bonn entschieden (Urt. v. 18.12.2014 – Az. 12 O 24/14). Der Entscheidung lag eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. gegen einen im Internet werbenden Vermittler von …
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Leistungsschutzrecht für Verleger

05.11.2014   Zunächst wollen wir uns in diesem Blog damit beschäftigen, was das Leistungsschutzrecht für Verleger ist und danach auf die aktuelle Diskussion eingehen. Suchmaschinen wie Google greifen auf fremde Presseerzeugnisse zu und bereiten sie in der Suchmaschine auf, um eigene wirtschaftliche Vorteile zu erzielen. Das Leistungsschutzrecht für Verleger soll genau vor solchen systematischen Zugriffen …
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