Schlagwort: Landgericht

Gibt es ein Widerrufsrecht bei In-App-Käufen?

Viele Spiele-Apps bieten heute In-App-Käufe beziehungsweise In-Game-Käufe an. So hat der Nutzer die Möglichkeit, in Online-Spielen virtuelle Gegenstände oder Spielegeld zu kaufen. Die meisten Anbieter versuchen ein Widerrufsrecht bei solchen Käufen auszuschließen. Mit der Frage, ob dieses Vorgehen erlaubt ist, beschäftigte sich das Landgericht Karlsruhe vor kurzem. Ausgangslage Das LG Karlsruhe urteilte im Mai 2016 …
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BGH: Anspruch auf Löschung intimer Bilder nach Beziehungsende

Im Oktober 2015 beschäftigt sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit der Frage, ob es einen Anspruch auf Löschung intimer Aufnahmen nach Beziehungsende gibt (Urteil v. 13.10.2015, Az. VI ZR 271/14). Der BGH bestätigte in seinem Urteil die vorangegangenen Entscheidungen des Oberlandesgericht Koblenz und des Landgericht Koblenz. Sachverhalt Die Klägerin und der Beklagte führten eine Liebesbeziehung. …
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Helene Fischer wehrt sich erfolgreich gegen das Abspielen ihres Lieds „Atemlos“ auf NPD Wahlkampfveranstaltung

Während des Landtagswahlkampfs in Thüringen im Sommer 2014, spielte die NPD unter anderem den Song „Atemlos“ von Helene Fischer ab. Damit zeigte sich die Sängerin nicht einverstanden. Unter Berufung auf ihre Künstlerpersönlichkeitsrechte klagte sie vor dem Landgericht Erfurt. Zunächst sprach das Gericht eine Unterlassungsverfügung aus, wies den Antrag von Frau Fischer jedoch nach Widerspruch der …
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Persönlichkeitsrecht vs. Kunstfreiheit – Dürfen Politiker in einem Theaterstück als Zombies dargestellt werden

Das Landgericht Berlin beschäftigte sich im Jahr 2015 mit der Frage, ob Politiker in einem Theaterstück als Zombies dargestellt werden dürfen. In dem Verfahren wollte eine Politikerin der „neuen Rechten“ eine einstweilige Verfügung gegen das Berliner Theater Schaubühne erwirken. Hintergrund des Streits, ist das dort aufgeführte Stück „Fear“. In diesem Stück wird unter anderem die …
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Schadensersatz für Webseite

25.07.2014 – LG Duisburg – Aktenzeichen: 22 O 102/12 Wir möchten unsere Projekte der ganzen Welt zeigen und das funktioniert am besten durch den Gebrauch des Internets. Wenn wir eine eigene Webseite erstellen, haben unzählige Nutzer die Möglichkeit, darauf zuzugreifen und sich unsere Kreationen anzusehen und auch über die Seite mit uns in Kontakt zu …
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