Schlagwort: Kunstfreiheit

Persönlichkeitsrecht vs. Kunstfreiheit – Dürfen Politiker in einem Theaterstück als Zombies dargestellt werden

Das Landgericht Berlin beschäftigte sich im Jahr 2015 mit der Frage, ob Politiker in einem Theaterstück als Zombies dargestellt werden dürfen. In dem Verfahren wollte eine Politikerin der „neuen Rechten“ eine einstweilige Verfügung gegen das Berliner Theater Schaubühne erwirken. Hintergrund des Streits, ist das dort aufgeführte Stück „Fear“. In diesem Stück wird unter anderem die …
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Themenreihe Sampling – Der Fall Pelham gegen „Kraftwerk“

Im Mai 2016 urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Urteil v. 31. Mai 2016, 1 BvR 1585/13) im Zusammenhang mit der Verwendung geringfügiger Tonsequenzen, dem Sampling. Ausgangspunkt für dieses Verfahren war ein langer währender Rechtsstreit zwischen zwei Gründungsmitgliedern der Band „Kraftwerk“ und dem Produzenten Moses Pelham. Im Song „Nur mir“, gesungen von der Künstlerin Sabrina Setlur, …
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Themenreihe Sampling – Rechtliche Aspekte

Im ersten Beitrag zum Thema Sampling wurden Urheber- und Leistungsschutzrechte, als beeinträchtigte Rechte, bereits genannt. Im Folgenden soll ein Überblick über diese Rechte und auch über mögliche Rechte von Musikern und Produzenten verschafft werden. Zunächst ist der Urheberschutz zu nennen. Es stellt sich die Frage, wann ein Sample urheberrechtlich geschützt ist. Dabei ist zwischen der …
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Verfassungswidrige Kennzeichen in Computerspielen

Gemäß § 86a StGB steht die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Deutschland unter Strafe. Unter Kennzeichen i.S.d. § 86a StGB fallen etwa Hakenkreuze, SS-Runen, der Hitlergruß und Ausrufe wie „Sieg Heil“ oder „Heil Hitler“. Eine höchstrichterliche Rechtsprechung zur Anwendung des § 86a StGB auf Computerspiele existiert bislang nicht. Als einzige obergerichtliche Entscheidung dient der …
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