Schlagwort: Klage

Filesharing: Muss man auf unberechtigte Abmahnung reagieren?

Abmahnungen aufgrund von illegalem Filesharing sind in der Regel mit hohen Kosten für den Abgemahnten verbunden. Diese Kosten setzten sich dabei aus dem Ersatz der Abmahnkosten und einer Schadenersatzforderung des Rechteinhabers zusammen. Darüber hinaus wird häufig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Doch was tun, wenn man zu Unrecht abgemahnt wurde? Muss man sich in …
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BGH-Grundsatzentscheidung (World of Warcraft II): Vertrieb von Bots ist unzulässig

Mit einem Grundsatzurteil beendete der Bundesgerichtshof vor kurzem einen seit Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen dem Onlinespiele-Hersteller Blizzard und einem bekannten deutschen Bot-Anbieter. Gegenstand des Rechtsstreits war die Entwicklung sowie der Vertrieb von sogenannter Bot-Software. Dabei handelt es sich um ein Hilfsmittel für Spieler von Onlinespielen. Bot-Software hilft den Spielern dabei, Abläufe im Spiel zu automatisieren, …
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BGH-Entscheidung (World of Warcraft I): Bot-Software verletzt Urheberrecht des Herstellers von Online-Spielen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden, dass Bot-Software das Urheberrecht des Herstellers von Online-Spielen verletzt. Das Gericht gab mit seinem Urteil dem US-amerikanischen Spielehersteller Blizzard Entertainment recht. Dem Urteil ging ein langwieriger Rechtsstreit voraus, der länger als sechs Jahre andauerte. Für Blizzard Entertainment ein erster Erfolg im Kampf gegen Bot-Software.   …
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Filesharing – Muss man für Verstöße des Partners haften?

Vor kurzem wurde in diesem Blog über ein Urteil des Amtsgerichts Ulm berichtet. In dem zu verhandelnden Fall ging es um illegales Filesharing, und die Frage, ob man Familienangehörige nach erfolgter Abmahnung ans Messer liefern muss. Das Amtsgericht Charlottenburg entschied vor kurzem in einem ähnlich gelagerten Fall. Die Inhaberin eines Internetanschlusses erhielt eine Abmahnung wegen …
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Illegales Filesharing: Muss man nach erfolgter Abmahnung Familienmitglieder ans Messer liefern?

Der Sachverhalt Ein Fernfahrer erhielt eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing. Neben den Abmahnkosten sollte er Schadenersatz zahlen. Damit zeigte sich der Berufskraftfahrer aber nicht einverstanden. Er konnte nämlich nachweisen, dass er zum Zeitpunkt der Tat mit seinem LKW beruflich unterwegs gewesen war. Darüber hinaus gab er an, dass sein Schwager in diesem Zeitraum Zutritt zu …
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Filesharing-Abmahnungen – hohe Fehlerquote bei Ermittlung von IP-Adressen

Das Amtsgericht Köln befasste sich vor kurzem in zwei Fällen mit einer der zentralen Problemstellungen, im Bereich von Filesharing-Prozessen. Im Blickpunkt stand dabei die Ermittlung von IP-Adressen, zur Feststellung der Identität des Anschlussinhabers. Abgemahnt wird, wer Anschlussinhaber ist. Dies ist ein gängiger Grundsatz in Fällen des illegalen Filesharing. Dazu wird zunächst mit Hilfe von spezieller …
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Klage gegen Anbieter von YouTube-Download-Software

Urheberrechtsverletzungen ziehen Jahr für Jahr massive Verluste der Musikindustrie nach sich. Neben Filesharing-Tauschbörsen sind vor allem auch sogenannte Stream-Ripping-Dienste ein Dorn im Auge der Plattenfirmen und Musiker. Solche Dienste sind vor allem bei jungen Leuten beliebt. Es handelt sich dabei um Webseiten, über die sich Nutzer kostenfrei die Tonspur von YouTube-Videos herunterladen können. Dazu muss …
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Urheberrecht: Haftet der Arbeitgeber für Filesharing am Arbeitsplatz?

Das Amtsgericht Charlottenburg beschäftigte sich im Juni 2016 mit der Frage, ob der Arbeitgeber für von Mitarbeitern begangene Urheberrechtsverletzungen haftet. Sachverhalt Der Inhaber eines Schmuckgeschäfts erhielt eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing. Es wurde festgestellt, dass über den betrieblichen Internetanschluss des Beklagten ein Musikalbum zum Download für Dritte zur Verfügung gestellt worden war. Bei der Klägerin …
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Urheberrechtsverletzung: Hotel verwendet Fotos auf Website ohne Nennung des Fotografen

Sachverhalt Im Jahr 2013 beauftrage die Geschäftsführung eines Hotels in Friedrichshafen einen Fotografen damit, Aufnahmen von dem Hotel zu erstellen. Es wurde ein Honorar von ca. 1000€ Euro vereinbart. Anschließend nutzte der Geschäftsführer des Hotels 13 der 19 erstellten Aufnahmen auf der Website des Hotels und auf sechs Hotelportal-Seiten. Jedoch ohne den Namen des Fotografen …
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Themenreihe Sampling – Der Fall Pelham gegen „Kraftwerk“

Im Mai 2016 urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (Urteil v. 31. Mai 2016, 1 BvR 1585/13) im Zusammenhang mit der Verwendung geringfügiger Tonsequenzen, dem Sampling. Ausgangspunkt für dieses Verfahren war ein langer währender Rechtsstreit zwischen zwei Gründungsmitgliedern der Band „Kraftwerk“ und dem Produzenten Moses Pelham. Im Song „Nur mir“, gesungen von der Künstlerin Sabrina Setlur, …
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