Schlagwort: Illegal

Filesharing: Muss man auf unberechtigte Abmahnung reagieren?

Abmahnungen aufgrund von illegalem Filesharing sind in der Regel mit hohen Kosten für den Abgemahnten verbunden. Diese Kosten setzten sich dabei aus dem Ersatz der Abmahnkosten und einer Schadenersatzforderung des Rechteinhabers zusammen. Darüber hinaus wird häufig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Doch was tun, wenn man zu Unrecht abgemahnt wurde? Muss man sich in …
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Störerhaftung für WLAN-Hotspots: Erneute Änderung des Telemediengesetzes geplant

Haftungsfragen rund um offene WLAN-Netze sind immer wieder Streitthema. Die Kernfrage im Rahmen der besagten Rechtsstreitigkeiten ist, ob der Betreiber eines sogenannten Hotspots für Verfehlungen von Nutzern haften muss. Der Gesetzgeber will nun endgültig Rechtssicherheit auf diesem Gebiet schaffen. Dazu wurde ein Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes erarbeitet. Dieses Gesetz war bereits 2016 geändert worden. …
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BGH fällt Grundsatzentscheidung: Anschlussinhaber muss nicht bei Familienangehörigen nachforschen

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat Ende 2016 ein Grundsatzurteil im Bereich des illegalen Filesharings gefällt. Laut der Entscheidung des BGH (BGH Az. I ZR 154/15 – Afterlife) ist ein abgemahnter Anschlussinhaber nicht dazu verpflichtet, die Computer seiner Familienangehörigen auf das Vorhandensein von Tauschbörsensoftware zu überprüfen. Das bedeutet, dass das Benennen weiterer potentieller Täter durch den …
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Filesharing: Vorsicht vor Fake-Abmahnungen

Viele Nutzer dürften, beim Blick in ihr E-Mail-Postfach, in den letzten Tagen und Wochen eine böse Überraschung erlebet haben. Denn aktuell werden im großen Stil Fake-Abmahnungen wegen illegalem Filesharing verschickt. Unter dem Namen von großen deutschen Abmahnkanzleien, wird Schadenersatz gefordert und der Nutzer dazu aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Betroffen sind die Kanzleien Schutt Waettke, Waldorf …
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Illegales Filesharing: Muss man nach erfolgter Abmahnung Familienmitglieder ans Messer liefern?

Der Sachverhalt Ein Fernfahrer erhielt eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing. Neben den Abmahnkosten sollte er Schadenersatz zahlen. Damit zeigte sich der Berufskraftfahrer aber nicht einverstanden. Er konnte nämlich nachweisen, dass er zum Zeitpunkt der Tat mit seinem LKW beruflich unterwegs gewesen war. Darüber hinaus gab er an, dass sein Schwager in diesem Zeitraum Zutritt zu …
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Landesarbeitsgericht Hamm: Ist die Arbeitnehmerüberwachung per Keylogger erlaubt?

Es liegt in der Natur der Sache, dass Arbeitgeber ein Interesse daran haben, zu wissen, was ihre Angestellten in ihrer Arbeitszeit tun. Vor allem die private Nutzung des Dienst-PCs am Arbeitsplatz ist dem Arbeitgeber ein Dorn im Auge. Eine Möglichkeit der Überwachung ist das Einsetzen eines sogenannten Keyloggers. Ein Keylogger ist ein Programm, welches sämtliche …
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Filesharing-Abmahnungen – hohe Fehlerquote bei Ermittlung von IP-Adressen

Das Amtsgericht Köln befasste sich vor kurzem in zwei Fällen mit einer der zentralen Problemstellungen, im Bereich von Filesharing-Prozessen. Im Blickpunkt stand dabei die Ermittlung von IP-Adressen, zur Feststellung der Identität des Anschlussinhabers. Abgemahnt wird, wer Anschlussinhaber ist. Dies ist ein gängiger Grundsatz in Fällen des illegalen Filesharing. Dazu wird zunächst mit Hilfe von spezieller …
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Urheberrecht: Haftet der Arbeitgeber für Filesharing am Arbeitsplatz?

Das Amtsgericht Charlottenburg beschäftigte sich im Juni 2016 mit der Frage, ob der Arbeitgeber für von Mitarbeitern begangene Urheberrechtsverletzungen haftet. Sachverhalt Der Inhaber eines Schmuckgeschäfts erhielt eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing. Es wurde festgestellt, dass über den betrieblichen Internetanschluss des Beklagten ein Musikalbum zum Download für Dritte zur Verfügung gestellt worden war. Bei der Klägerin …
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