Schlagwort: GEMA

Einigung zwischen YouTube und GEMA

Die Verwertungsgesellschaft GEMA und die Google-Tochter YouTube gaben Anfang November überraschend die Einigung auf einen Lizenzvertrag bekannt. Vorausgegangen ist der Einigung ein sieben Jahre langer Streit, der zum Teil auch vor Gericht ausgetragen wurde. Grund für den Streit waren die unterschiedlichen Ansichten der beiden Parteien beim Thema der angemessenen Vergütung für Urheber und Verleger. Nutzer …
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Keine GEMA-Gebühren für Hochzeitsfeier

Das Amtsgericht Bochum befasste sich im Jahr 2009 mit einer Zahlungsklage der GEMA gegen einen Gastronomen, der im Rahmen einer Hochzeitsfeier Musik wiedergegeben hatte. Die GEMA sah darin eine öffentliche Wiedergabe der Musik und forderte dafür Gebühren ein. Das AG Bochum wies die Klage in seinem Urteil zurück. Nach Ansicht des Gerichts lag keine öffentliche …
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Urteil Störerhaftung: GEMA gegen YouTube

  Ausgangslage Auf der Videoplattform YouTube kommt es immer wieder zu Urheberrechtsverletzungen. Im Rahmen dieser Rechtsverletzungen werden Inhalte, meist Musikaufnahmen und Musikvideos, widerrechtlich von Nutzern veröffentlicht. Diese Verstöße sind ein Dorn im Auge der GEMA. Die Abkürzung steht für Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte und mechanische Vervielfältigungsrechte. Sie vertritt in Deutschland mehrere Tausend Komponisten, Textdichter und …
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Zwischen Bohrgeräuschen und Mozartklängen

18.06.2015 – BGH – Aktenzeichen: I ZR 14/14 15.03.2012 – EuGH – Aktenzeichen: C-135/10 Nur wenige von uns verbinden mit einem Besuch beim Zahnarzt etwas Schönes. Viele der Patienten werden bei den unangenehmen Geräuschen, die aus dem Behandlungszimmer stammen, nervös. Um die Atmosphäre im Warteraum ein wenig entspannter zu gestalten, spielen die meisten Zahnarztpraxen leise …
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EU-Wettbewerbsaufsicht

15.01.2015 – Europäische Kommission   Durch den Abschluss eines Berechtigungsvertrages mit der Verwertungsgesellschaft GEMA können wir die Rechte an unseren musikalischen Werken durch die GEMA treuhänderisch wahrnehmen lassen. Die Verwertungsgesellschaft vergibt Lizenzen an Nutzer und kontrolliert die Nutzung des Werkes. Zudem besteht eine weitere Aufgabe darin, nicht genehmigte Verwendungen aufzuspüren sowie anfallende Gebühren, in Form …
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Musik in Tanzschulen

18.06.2014 – I. Zivilsenat BGH – I ZR 214/12, I ZR 215/12, I ZR 220/12   Wir gehen in Tanzkurse und auch zum Ballettunterricht. Dort lernen wir, zu den verschiedensten Tönen zu tanzen. Die Musik, die wir wahrnehmen, halten wir an diesen Orten für selbstverständlich. Dabei fällt auch in diesen Bereichen eine Vergütung für die …
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