Schlagwort: EuGH

Keine kostenpflichtige Rufnummer im Impressum

Das OLG Frankfurt (Urt. vom 02.10.2014 – Az. 6 U 219/13) hat entschieden, dass ein Diensteanbieter seiner sich aus § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG ergebenden Verpflichtung, auf seiner Internetseite neben der E-Mail-Adresse einen effizienten Kommunikationsweg zu eröffnen, dann nicht gerecht werde, wenn er hierzu eine Mehrwertdienstnummer nennt, deren Nutzung Kosten an der Obergrenze …
Weiterlesen


Zwischen Bohrgeräuschen und Mozartklängen

18.06.2015 – BGH – Aktenzeichen: I ZR 14/14 15.03.2012 – EuGH – Aktenzeichen: C-135/10 Nur wenige von uns verbinden mit einem Besuch beim Zahnarzt etwas Schönes. Viele der Patienten werden bei den unangenehmen Geräuschen, die aus dem Behandlungszimmer stammen, nervös. Um die Atmosphäre im Warteraum ein wenig entspannter zu gestalten, spielen die meisten Zahnarztpraxen leise …
Weiterlesen


Private Überwachungskameras

11.12.2014 – EuGH – Aktenzeichen: C-212/13 Eine Familie wurde mehrfach Opfer von Vandalismus. Die Fenster ihres Hauses wurden von Fremden eingeschlagen. Als Reaktion darauf installierte der Ehemann eine Überwachungskamera am Haus. Diese zeichnete den Hauseingang, den öffentlichen Straßenraum und den Eingang des gegenüber liegenden Hauses auf. Es folgten weitere Angriffe auf das Haus der Familie. …
Weiterlesen


EuGH erlaubt Framing von YouTube Videos

16.02.2012 – OLG München – Aktenzeichen: 6 U 1092/11 16.05.2013 – BGH – Aktenzeichen: I ZR I ZR 46/12 21.10.2014 – EuGH – Aktenzeichen: C-348/13 Wenn wir uns Videos auf YouTube ansehen und sie uns gefallen, wollen wir sie auch mit anderen teilen. Als User verschiedener Plattformen kopieren wir den Link des gewünschten Videos und …
Weiterlesen