Schlagwort: BGH

BGH-Grundsatzentscheidung (World of Warcraft II): Vertrieb von Bots ist unzulässig

Mit einem Grundsatzurteil beendete der Bundesgerichtshof vor kurzem einen seit Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen dem Onlinespiele-Hersteller Blizzard und einem bekannten deutschen Bot-Anbieter. Gegenstand des Rechtsstreits war die Entwicklung sowie der Vertrieb von sogenannter Bot-Software. Dabei handelt es sich um ein Hilfsmittel für Spieler von Onlinespielen. Bot-Software hilft den Spielern dabei, Abläufe im Spiel zu automatisieren, …
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BGH-Entscheidung (World of Warcraft I): Bot-Software verletzt Urheberrecht des Herstellers von Online-Spielen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden, dass Bot-Software das Urheberrecht des Herstellers von Online-Spielen verletzt. Das Gericht gab mit seinem Urteil dem US-amerikanischen Spielehersteller Blizzard Entertainment recht. Dem Urteil ging ein langwieriger Rechtsstreit voraus, der länger als sechs Jahre andauerte. Für Blizzard Entertainment ein erster Erfolg im Kampf gegen Bot-Software.   …
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BGH fällt Grundsatzentscheidung: Anschlussinhaber muss nicht bei Familienangehörigen nachforschen

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat Ende 2016 ein Grundsatzurteil im Bereich des illegalen Filesharings gefällt. Laut der Entscheidung des BGH (BGH Az. I ZR 154/15 – Afterlife) ist ein abgemahnter Anschlussinhaber nicht dazu verpflichtet, die Computer seiner Familienangehörigen auf das Vorhandensein von Tauschbörsensoftware zu überprüfen. Das bedeutet, dass das Benennen weiterer potentieller Täter durch den …
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Kündigung mit Schwierigkeiten – BGH erklärt Kündigungsklausel von Dating-Portal für unzulässig

Immer wieder bereiten Online-Portale ihren Kunden Probleme beim Kündigen. Während die Anmeldung meist mit wenigen Klicks erledigt ist, ist eine eingegangene Mitgliedschaft zu kündigen ungleich schwieriger. Beispielsweise findet man Kündigungsklauseln, die besagen, dass für die Kündigung die Schriftform erforderlich ist. Eine Kündigung per E-Mail wird so über die AGB ausgeschlossen und nicht akzeptiert. Der Verbraucherzentrale-Bundesverband …
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BGH: Anspruch auf Löschung intimer Bilder nach Beziehungsende

Im Oktober 2015 beschäftigt sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit der Frage, ob es einen Anspruch auf Löschung intimer Aufnahmen nach Beziehungsende gibt (Urteil v. 13.10.2015, Az. VI ZR 271/14). Der BGH bestätigte in seinem Urteil die vorangegangenen Entscheidungen des Oberlandesgericht Koblenz und des Landgericht Koblenz. Sachverhalt Die Klägerin und der Beklagte führten eine Liebesbeziehung. …
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BGH-Urteil: Pressemedien dürfen Fotos grundsätzlich nicht ohne Einwilligung der abgebildeten Personen zeigen

Der Bundesgerichtshof befasste sich im April 2015 mit der Zulässigkeit der Veröffentlichung von Bildern, die eine zufällig in der Nähe eines Prominenten befindliche nicht prominente Person identifizierbar zeigen (Urteil vom 21. April 2015, Az. VI ZR 245/14). Anlass für den Prozess vor dem obersten deutschen Gericht war ein Rechtsstreit zwischen einer Urlauberin und einer großen …
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Zwischen Bohrgeräuschen und Mozartklängen

18.06.2015 – BGH – Aktenzeichen: I ZR 14/14 15.03.2012 – EuGH – Aktenzeichen: C-135/10 Nur wenige von uns verbinden mit einem Besuch beim Zahnarzt etwas Schönes. Viele der Patienten werden bei den unangenehmen Geräuschen, die aus dem Behandlungszimmer stammen, nervös. Um die Atmosphäre im Warteraum ein wenig entspannter zu gestalten, spielen die meisten Zahnarztpraxen leise …
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Kein pauschalisiertes Kuttenverbot

09.07.2015 – BGH – Aktenzeichen: 3 StR 33/15 Für die Hells-Angels wie auch für die Bandidos besteht ein Kuttenverbot in bestimmten Regionen Deutschlands. In Aachen und Neumünster dürfen die Mitglieder der Bandidos ihre Kutten nicht tragen. Unter dem Schriftzug „Bandidos“ befindet sich als Mittelemblem die Figur eines mit einem Sombrero und Poncho bekleideten Mexikaners, der …
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Letztes Mal auf Facebook

22.08.2015 Soziale Netzwerke geben uns täglich die Möglichkeit unsere Meinung und Emotionen mit unserer Umwelt zu teilen. Manche unserer Handlungen entwickeln dabei eine unglaubliche Eigendynamik und verbreiten sich wie ein Feuer im Internet. Als der Bundesgerichtshof die gleichgeschlechtliche Ehe legalisierte, wurden die Regenbogenbilder geboren. Durch das „Celebrate-Pride“ Tool können diese generiert werden. Das Tool wird …
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Was darf der Besucher und was nicht?

28.05.2015 In Anlehnung an den letzten Blog zur „Bibliothek als eBook Handlung“ finden Sie hier die Antworten auf die wichtigsten Fragen.   Welcher Student kennt die Problematik nicht? Eine wichtige Ausarbeitung steht bevor und schon sind die Bibliotheken überfüllt. Einige Studenten verfolgen die Taktik, den ganzen Tag in der Bibliothek zu sitzen und dort alles …
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