Schlagwort: Anbieter

BGH: Schutz des Namens einer App mittels Markenrecht möglich?

Aufgrund der Vielzahl an Anbietern von ein und derselben Dienstleistung, beziehungsweise einer Vielzahl an Herstellern ähnlicher Produkte, fällt es Unternehmen immer schwerer ihre Dienstleistung oder ihr Produkt von denen der Mitbewerber abzugrenzen. Dies spielt auch im Rahmen des Markenrechts eine große Rolle. Einige Unternehmen besinnen sich daher auf sogenannte Gattungsbegriffe, um ihre Leistung anschaulich zu …
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Störerhaftung für WLAN-Hotspots: Erneute Änderung des Telemediengesetzes geplant

Haftungsfragen rund um offene WLAN-Netze sind immer wieder Streitthema. Die Kernfrage im Rahmen der besagten Rechtsstreitigkeiten ist, ob der Betreiber eines sogenannten Hotspots für Verfehlungen von Nutzern haften muss. Der Gesetzgeber will nun endgültig Rechtssicherheit auf diesem Gebiet schaffen. Dazu wurde ein Gesetzesentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes erarbeitet. Dieses Gesetz war bereits 2016 geändert worden. …
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Gibt es ein Widerrufsrecht bei In-App-Käufen?

Viele Spiele-Apps bieten heute In-App-Käufe beziehungsweise In-Game-Käufe an. So hat der Nutzer die Möglichkeit, in Online-Spielen virtuelle Gegenstände oder Spielegeld zu kaufen. Die meisten Anbieter versuchen ein Widerrufsrecht bei solchen Käufen auszuschließen. Mit der Frage, ob dieses Vorgehen erlaubt ist, beschäftigte sich das Landgericht Karlsruhe vor kurzem. Ausgangslage Das LG Karlsruhe urteilte im Mai 2016 …
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