Schlagwort: Abmahnung

Vorsicht bei Cookie-Hinweisen: Abmahngefahr

Die Betreiber von Websites sind dazu verpflichtet, die Besucher ihrer Website über die Verwendung von Cookies zu belehren und diesbezüglich eine Einwilligung der Nutzer einzuholen. Derzeit ist nicht klar, wie das Einholen der Einwilligung genau ausgestaltet werden kann. Über die rechtlichen Grundlagen und den richtigen Einsatz von Cookie-Bannern, soll der folgende Beitrag informieren.   Was …
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Filesharing: Muss man auf unberechtigte Abmahnung reagieren?

Abmahnungen aufgrund von illegalem Filesharing sind in der Regel mit hohen Kosten für den Abgemahnten verbunden. Diese Kosten setzten sich dabei aus dem Ersatz der Abmahnkosten und einer Schadenersatzforderung des Rechteinhabers zusammen. Darüber hinaus wird häufig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Doch was tun, wenn man zu Unrecht abgemahnt wurde? Muss man sich in …
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Filesharing – Muss man für Verstöße des Partners haften?

Vor kurzem wurde in diesem Blog über ein Urteil des Amtsgerichts Ulm berichtet. In dem zu verhandelnden Fall ging es um illegales Filesharing, und die Frage, ob man Familienangehörige nach erfolgter Abmahnung ans Messer liefern muss. Das Amtsgericht Charlottenburg entschied vor kurzem in einem ähnlich gelagerten Fall. Die Inhaberin eines Internetanschlusses erhielt eine Abmahnung wegen …
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Filesharing: Vorsicht vor Fake-Abmahnungen

Viele Nutzer dürften, beim Blick in ihr E-Mail-Postfach, in den letzten Tagen und Wochen eine böse Überraschung erlebet haben. Denn aktuell werden im großen Stil Fake-Abmahnungen wegen illegalem Filesharing verschickt. Unter dem Namen von großen deutschen Abmahnkanzleien, wird Schadenersatz gefordert und der Nutzer dazu aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Betroffen sind die Kanzleien Schutt Waettke, Waldorf …
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Illegales Filesharing: Muss man nach erfolgter Abmahnung Familienmitglieder ans Messer liefern?

Der Sachverhalt Ein Fernfahrer erhielt eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing. Neben den Abmahnkosten sollte er Schadenersatz zahlen. Damit zeigte sich der Berufskraftfahrer aber nicht einverstanden. Er konnte nämlich nachweisen, dass er zum Zeitpunkt der Tat mit seinem LKW beruflich unterwegs gewesen war. Darüber hinaus gab er an, dass sein Schwager in diesem Zeitraum Zutritt zu …
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Filesharing-Abmahnungen – hohe Fehlerquote bei Ermittlung von IP-Adressen

Das Amtsgericht Köln befasste sich vor kurzem in zwei Fällen mit einer der zentralen Problemstellungen, im Bereich von Filesharing-Prozessen. Im Blickpunkt stand dabei die Ermittlung von IP-Adressen, zur Feststellung der Identität des Anschlussinhabers. Abgemahnt wird, wer Anschlussinhaber ist. Dies ist ein gängiger Grundsatz in Fällen des illegalen Filesharing. Dazu wird zunächst mit Hilfe von spezieller …
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Urheberrecht: Haftet der Arbeitgeber für Filesharing am Arbeitsplatz?

Das Amtsgericht Charlottenburg beschäftigte sich im Juni 2016 mit der Frage, ob der Arbeitgeber für von Mitarbeitern begangene Urheberrechtsverletzungen haftet. Sachverhalt Der Inhaber eines Schmuckgeschäfts erhielt eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing. Es wurde festgestellt, dass über den betrieblichen Internetanschluss des Beklagten ein Musikalbum zum Download für Dritte zur Verfügung gestellt worden war. Bei der Klägerin …
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Gibt es ein Widerrufsrecht bei In-App-Käufen?

Viele Spiele-Apps bieten heute In-App-Käufe beziehungsweise In-Game-Käufe an. So hat der Nutzer die Möglichkeit, in Online-Spielen virtuelle Gegenstände oder Spielegeld zu kaufen. Die meisten Anbieter versuchen ein Widerrufsrecht bei solchen Käufen auszuschließen. Mit der Frage, ob dieses Vorgehen erlaubt ist, beschäftigte sich das Landgericht Karlsruhe vor kurzem. Ausgangslage Das LG Karlsruhe urteilte im Mai 2016 …
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Neue Rechtsprechung zum Filesharing

Der Bundesgerichtshof hat sich erneut mit Haftungsfragen bei Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing beschäftigt. Unter anderem wurde dabei eine Leitlinie zur Bestimmung der Höhe von Abmahnkosten für die Musik- und Filmindustrie festgelegt. Insgesamt urteilte das oberste deutsche Gericht in sechs Fällen (I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15, I …
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