07.04.2015 – OLG Dresden – Aktenzeichen: 4 U 1296/14

Täglich posten wir unsere Meinung auf sozialen Netzwerken. Diese Art von Kundgebung geschieht in den meisten Fällen anonym. Dadurch fühlen sich die Autoren oftmals geschützt und nicht selten stellen die Einträge einen Angriff auf das Persönlichkeitsrecht anderer dar.

Das Oberlandesgericht in Dresden (Aktenzeichen: 4 U 1296/14) hat entschieden, dass Betreiber (Provider) so genannter Mikrobloggingdienste dazu verpflichtet sind, unter bestimmten Umständen solche abwertenden Äußerungen zu entfernen. Es obliegt den Providern, eine Prüfung des Eintrags vorzunehmen. Ist der Eintrag als abwertend oder gar demütigend einzustufen, so ist er umgehend zu löschen.

Fakt ist:

Das Internet ist keine rechtsfreie Zone.

Demütigende Einträge, die dem Ruf eines anderen schädigen können, sind im Internet ebenso unerwünscht wie in einem Gespräch, das von Angesicht zu Angesicht geführt wird.

 

Monika Wystup