18.09.2014 – BGH – Aktenzeichen: I ZR 228/12; I ZB 61/13

 

In einem der letzten Blogs haben wir gesehen, wie mächtig eine Farbe für ein Unternehmen sein kann. Im Fall der Sparkasse wurde dem europäischen Gerichtshof die Aufgabe auferlegt darüber zu entscheiden, ob die Farbe Rot als Marke eingetragen werden darf.

Aber nicht nur für die Sparkasse ist eine Farbe von Bedeutung, auch im neuen Fall spielt eine Farbe die Hauptrolle.

 

Stellen wir uns doch einmal selbst die Frage. „Woran denkst du, wenn du die Farbe Gelb vor Augen hast?“ Die Antworten werden wohl sehr unterschiedlich ausfallen.

Geben wir als Kategorie das Thema „Wörterbücher“ vor, nähern sich die Antworten einander an. Vielen wird sodann der Verlag Langenscheidt einfallen. Dieser gestaltet seine Wörterbücher mit einem blauen L auf gelbem Hintergrund.

 

Der BGH klärte im vorliegenden Fall (Aktenzeichen: I ZR 228/12) die Angelegenheit zwischen dem Verlag Langenscheidt und einem Anbieter von Sprachlernsoftware. Beide benutzten die Farbe Gelb, um ihre Produkte zu kennzeichnen und damit ebenfalls Werbung zu machen. Der Farbton des Anbieters und der von Langenscheidt ähnelten sich dabei sehr, sodass eine Verwechslungsgefahr bestand.

Gelb wurde für Langenscheidt als Farbmarke eingetragen, da der Verlag seine Wörterbücher schon seit dem Jahr 1956 in dieser Aufmachung vertreibt und damit eine lange und starke Präsenz auf dem Markt vorweisen kann.

Der BGH entschied, dass der Anbieter die Farbe nicht länger benutzen darf. Die Unterlassungsklage hatte Erfolg.

 

Dennoch ist der Fall noch nicht abgeschlossen. Dem BGH wurde von dem gegnerischen Anbieter ein Löschungsbegehren vorgelegt, wonach die Löschung der Farbmarke „Gelb“ für Langenscheidt verlangt wird. (Aktenzeichen: I ZB 61/13)

Darüber entscheidet der BGH voraussichtlich am 23.10.2014.

 

Fakt ist:

Auch wenn Farben in erster Linie zu dekorativen Zwecken genutzt werden, können sie als Marke eingetragen werden.

Voraussetzung dafür war vorliegend, dass die Farbe im Zusammenhang mit dem Unternehmen eine lange und starke Präsenz auf dem Markt aufweisen konnte und sich in der Verkehr durchgesetzt hatte.

Monika Wystup