Die Verwertungsgesellschaft GEMA und die Google-Tochter YouTube gaben Anfang November überraschend die Einigung auf einen Lizenzvertrag bekannt. Vorausgegangen ist der Einigung ein sieben Jahre langer Streit, der zum Teil auch vor Gericht ausgetragen wurde. Grund für den Streit waren die unterschiedlichen Ansichten der beiden Parteien beim Thema der angemessenen Vergütung für Urheber und Verleger. Nutzer der Plattform YouTube sahen daher statt der Inhalte oft nur eine Sperrtafel. Damit ist jetzt in den meisten Fällen Schluss.

 

Ausgangslage

Die GEMA vertritt derzeit die Interessen von rund 70.000 Musikurhebern und Verlegern in Deutschland.  Im Interesse ihrer Mitglieder hatte die Verwertungsgesellschaft Jahre lang dafür gekämpft, dass YouTube pro Abruf eines Videos einen Betrag an den Urheber oder Verleger abführt. Die Grundlage dafür sieht man bei der GEMA darin, dass YouTube eine werbefinanzierte Plattform ist und mit den Inhalten der Plattform Geld verdient. YouTube selbst sieht sich jedoch nur als technischen Dienstleister, welcher die Rahmenbedingungen der Plattform bereitstellt. Jedoch sah man sich bei der Google-Tochter nie verantwortlich für die Vergütung der Künstler und lehnte dies bisher stets ab.

 

Die Vereinbarung

Nun kam es für viele überraschend doch zu einer Einigung. Über den genauen Inhalt der Vereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart. Klar ist, dass die Regelung zunächst bis April 2019 Bestand hat und auch rückwirkend bis zum Jahr 2009 gilt. Eine dauerhafte Lösung sehen beide Parteien in dem abgeschlossenen Lizenzvertrag jedoch nicht. Die GEMA, sowie YouTube äußerten sich dahingehend, dass weiter Uneinigkeit über die Rechtslage besteht. Man erwartet von der Politik die Klärung der Frage, welche Recht und Pflichten die Parteien treffen. Es bleibt abzuwarten, ob der Gesetzgeber eine Lösung findet. Die noch laufenden Verfahren vor deutschen Gerichten werden in beidseitigem Einvernehmen eingestellt.

Es wird derzeit über die Gründe für die plötzliche Einigung spekuliert. Aus Sicht der GEMA könnte die Einigung existenzentscheidend sein.  Denn auf europäischer Ebene wird an einer Reformierung des Urheberrechts gearbeitet. Der EU ist die Monopolstellung der GEMA seit längerem ein Dorn im Auge. Der Lizenzvertrag stärkt die GEMA im Kampf um den Fortbestand ihrer Monopolstellung. YouTube hingegen könnte aufgrund des geplanten Deutschland-Starts der Bezahl-Plattform YouTube Red zu einem Kompromiss geneigt gewesen sein.

 

Fazit

Die tatsächlichen Gründe für die Einigung sind für die Nutzer von YouTube wohl eher zweitrangig. Wichtig ist, dass eine Einigung gefunden wurde. Auch wenn diese nur vorübergehend ist. Ob nun wirklich sämtliche Inhalte der Plattform in Deutschland abrufbar sind, kann bezweifelt werden. Denn Künstler, die nicht mit der GEMA zusammenarbeiten, können auch weiterhin das Abspielen ihrer Werke bei YouTube untersagen.

Janik Dörr